FDP-Fraktion übt heftige Kritik an Kürzungsidee des Kultusministers

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat mit heftiger Kritik auf die vom Thüringer Kultusminister Christoph Matschie beabsichtigte Kürzung bei den Schulen in freier Trägerschaft reagiert. Matschie wolle durch die Hintertür Platz für sein Projekt der Gemeinschaftsschulen schaffen, so der Vorwurf der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion Franka Hitzing. „Die Schulen in freier Trägerschaft schwimmen keinesfalls im Geld“, so Hitzing. Ihre personelle Ausstattung orientiere sich an den Schülerzahlen, die in den letzten Jahren stetig gestiegen seien. Die Schulen bekämen im Vergleich lediglich einen Vomhundertanteil des Schulkostenjahresbetrages der staatlichen Schulen, der im Schnitt bei 85% liegt, erfüllten aber gleichwertig ihren Bildungsauftrag. Man könne nicht eine neue Schulform - die der Gemeinschaftsschule - schaffen, und wenn das Geld dafür nicht reiche, bei den bestehenden Schulen kürzen. Die FDP werde hier auf jeden Fall Widerstand leisten, kündigte Hitzing an. Auch habe man sich gerade fraktionsübergreifend auf die Kindertagesstättenreform zur Verbesserung der vorschulischen Bildung geeinigt. Eine Kürzung bei den Schulen würde diese Investitionen im Bildungsbereich konterkarieren. Sie kündigte deshalb für die Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde ihrer Fraktion zu diesem Thema an.

Pressemitteilung Nr.: 147-10
Erfurt, 10.8.2010