FDP kritisiert ungenügenden Hochwasserschutz in Thüringen

„Dringenden Handlungsbedarf beim Hochwasserschutz in Thüringen“ sieht die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing. Sie kommentiert damit die heutigen Äußerungen von Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU). Mit der Verwaltungsreform und der Beseitigung der Umweltämter fehlen in Thüringen Fachleute für den Bereich.

 Das vorhandene Personal der Wasserwirtschaft im Landesverwaltungsamt (LVA) und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) sei kaum noch in der Lage die Aufgaben im Bereich des Gewässerausbaus zu erfüllen. Die größten Probleme sieht Hitzing an der Werra in Eisfeld sowie an der Unstrut im Kyffhäuserkreis und im Landkreis Sömmerda.

Für den Bereich der Werra sollte die Planung 2010 vorliegen. Bis heute gibt es dazu nur eine Fehlmeldung. Dabei sei man 2010 gerade noch an einer Katastrophe vorbeigeschrammt. Nach dem Hochwasserereignis 2002/2003 wurde für die betroffenen Gebiete an der Unstrut eine Studie erstellt und im Kreis Sömmerda mit der Überplanung bekannter Polderflächen begonnen. Bis heute sei auch hier praktisch nichts passiert. Die Deiche müssten aber Stück für Stück saniert werden, fordert die nordthüringische Landtagsabgeordnete. In einem landesweitem Handlungskonzept Hochwasserschutz wurden 2004 Termine und Summen genannt, an die sich heute keiner mehr erinnern wolle.

Die Problematik der Gewässer 2. Ordnung werde völlig ausgeblendet. Dringend erforderlich sei die Überarbeitung der Prioritätenliste, so Hitzing. Die Landkreise müssten eigentlich eine Prioritätenliste erstellen, um Flächen vorzuhalten und Orte vor Überflutung zu schützen. Hitzing mahnt außerdem aktualisierte Bewirtschaftungspläne für Talsperren und Staudämme in Thüringen an. Sie könne nicht erkennen, dass die Regierung aus den Hochwasserereignissen der vergangenen Jahre gelernt habe. „Den Optimismus der Landesregierung, die meint, Thüringen sei nicht gefährdet, teile ich nicht“, so Hitzing.

Pressemitteilung Nr.: 104-11 / Erfurt, 16.03.2011