FDP-Bildungspolitikerin Hitzing setzt hochschulpolitische Bereisung mit Besuchen der Hochschulen in Nordhausen und Weimar fort

„Auch nach den Beteuerungen von Minister Christoph Matschie (SPD) in der Landtagsdebatte am vergangenen Mittwoch, ist mein Vertrauen in die Aussagen der Landesregierung zur Fortschreibung der Finanzierungsvereinbarung mit den Hochschulen nicht gewachsen“, stellt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing fest.

Im Gegenteil - die Erfahrungen ihrer bisherigen Hochschulbesuche, zeichneten ein anderes Bild. Die Landtagsvizepräsidentin wird ihre hochschulpolitische Bereisung am Donnerstag und Freitag mit den Besuchen der Fachhochschule Nordhausen, der Hochschule für Musik und der Bauhaus-Universität Weimar fortsetzen. In Nordhausen trifft sie sich zum Gespräch mit der Hochschulleitung und den Vertretern des Studierendenrates. In Weimar wird sie am Freitag am Dies Academicus der Musikhochschule mit dem Präsidenten Prof. Dr. Christoph Stölzl sprechen und anschließend mit dem Rektor der Bauhaus-Universität Prof. Dr. Karl Beucke zusammentreffen.

„Die Thüringer Hochschulen leiden unter den Kürzungen, die das Land mit Verweis auf die sogenannte ‚Notfallklausel‘ gegen die Stimmen der FDP beim Haushalt für 2011 beschlossen hatte“, so Hitzing. Rund 26 Mio. Euro fehlten den Hochschulen im Freistaat dadurch in ihrem aktuellen Budget. Das habe fatale Auswirkungen im Forschungs- und Lehrbetrieb nach sich gezogen, stellt Hitzing fest. Die FDP fordert deshalb Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Hochschulen und Universitäten im Freistaat. Um das Schlimmste zu verhindern, müsse das Land die bestehende Rahmenvereinbarung II um ein Jahr verlängern und unverzüglich mit den Beratungen zum Hochschulentwicklungsplan und zur Rahmenvereinbarung III beginnen, sagte FDP-Bildungsexpertin Hitzing.

Pressemitteilung Nr.: 262-11 / Erfurt, 22.06.2011