Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung dazu auf, den Einsatz der Schnüffelsoftware zur Aufspürung von Schulbuchkopien auf den Dienstcomputern an Thüringer Schulen zu unterbinden. Allein die Zulassung des Einsatzes einer solchen Software beinhalte die Unterstellung, dass die Thüringer Lehrer auf ihren Dienstcomputern illegale Inhalte abspeichern würden, kritisiert die bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing.

"Minister Matschie kann nicht einfach die Verlage in die Thüringer Schulen einladen und ihnen dort die Inhalte aller Computerfestplatten zur Verfügung stellen. Das öffnet dem Missbrauch von dort nachvollziehbaren personenbezogenen Daten der Schüler, Lehrer und Eltern Tür und Tor", warnt  Hitzing. "Außerdem muss jetzt jeder Lehrer empfindliche Strafen fürchten, wenn er zur Vorbereitung des Unterrichtes Inhalte aus Schulbüchern auf seinem Dienstcomputer verwendet. Wenn Minister Matschie dieses Vorgehen konsequent weiterfolgt, wird er demnächst vielleicht die privaten Bücherregale auf illegale Kopien durchsuchen lassen", zeigt sich die FDP-Bildungsexpertin über diese Entwicklung besorgt. Sollten die Verlage Urheberrechtsverletzungen an den Schulen vermuten, solle man sich an die Gerichte wenden. "Hier will ein Minister Staatsanwalt spielen und ordnet Durchsuchungen an, für die die Rechtssprechung zuständig ist," ergänzt die Abgeordnete abschließend.

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