"Wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis", heißt es sprichwörtlich. Dass dies nun gleich fünf Arbeitskreise plus Unterarbeitskreise innerhalb des Beirates „Inklusive Bildung" werden sollen, spreche für die große Ratlosigkeit von Minister Matschie, kommentierte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Franka Hitzing, die gestrige Auftaktsitzung des Gremiums.

Derzeit habe die Landesregierung kein eigenes Konzept, wie man die Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention zur inklusiven Bildung im Thüringer Bildungssystem am besten umsetzen könne. "Minister Matschie erwartet deshalb von diesem breit aufgestellten ehrenamtlichen Beirat die Erstellung dieses Gesamtkonzeptes. Das ist aber eine originäre Aufgabe seines durch die Steuerzahler finanzierten Ministeriums", erläutert sie. Weiter sagt sie: "Die konzeptionelle Arbeit obliegt den Beamtinnen und Beamten und ein Beirat hat lediglich eine beratende Funktion."

Hitzing erklärte, sie erwarte vom Minister die Vorlage einer Inklusionsplanung an das Parlament, die dann auch im Beirat besprochen werden könne. "Die Debatte braucht erst eine Grundlage. Dann kann ein gemeinsamer Meinungsaustausch zu dem Ziel führen, für Menschen mit Behinderungen die bestmöglichen Lehr- und Lernbedingen herzustellen, wie sie die UN-Konvention einfordert", sagt die Abgeordnete. Schließlich sei ein Antrag der FDP-Fraktion zum Thema bereits seit Juni des Jahres in der Beratung im Bildungsausschuss des Landtages.

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