In der vergangenen Woche machte sich eine große Gruppe Nordhäuser Liberale auf den Weg nach Mühlhausen. Dort fand die Regionalkonferenz des FDP-Landesverbandes statt. Dort schworen sich die Nordthüringer schon mal auf das Wahljahr 2009 ein.


In ihren Begrüßungsworten regte die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Franka Hitzing, eine offene und engagierte Diskussion über die politische Programmatik in Vorbereitung der Landtagswahl 2009 an. Bildungs- und Wirtschaftspolitik waren Schwerpunkte des Abends.

Wirtschaftspolitik in Thüringen müsse Mittelstandspolitik sein, denn über 90% der Arbeits- und Ausbildungsplätze in Thüringen befinden sich in mittelständischen Unternehmen. Es mache keinen Sinn, faktisch hypnotisiert wie ein Kaninchen vor der Schlange auf die Ansiedlung eines Großinvestors zu warten. Wichtig sei dagegen die Pflege der vor Ort ansässigen Unternehmen, um den Bestand von Beschäftigung zu sichern und Investitionen zum Ausbau der Betriebe zu fördern. Neben Bürokratieabbau, Vernetzung von Hochschulen und Wirtschaft müssten Unternehmer vor Ort verlässliche Ansprechpartner für ihre Probleme finden.

Im Meinungsaustausch wurde auch die Zersplitterung der Tourismusvermarktung in Thüringen beklagt. Dadurch bleiben viele Synergieeffekte ungenutzt. Einen breiten Raum in der Diskussion nahm die Bildungspolitik ein. Gleiche Chancen in der Bildung seien eine Frage der Gerechtigkeit. Wenn in Deutschland gerade auch im Grundschulbereich deutlich weniger für Bildung als in anderen Industriestaaten ausgegeben werde, wird hier an der falschen Stelle „gespart“. „Gute Bildung ist die individuelle Gerechtigkeitsfrage von heute und morgen", strich Franka Hitzing heraus.

Zum Schluss der Veranstaltung brachte Landesvorsitzender Uwe Barth eine gute Nachricht aus Berlin mit. „Der Bundesparteitag der FDP 2009 wird in Thüringen stattfinden, so ein Beschluss des FDP- Bundespräsidiums vom selben Tage.“

Quelle: nnz