So schätzt nnz die zukünftige Arbeit des Nordhäuser Kreistages ein, der sich gestern konstituierte. Anlass zu dieser Einschätzung gab der Einzug der NPD mit zwei Vertretern in dieses Gremium. Ein entsprechender Appell kann da lediglich als Bestätigung wirken.

Lebhaften Beifall erhielt Prof. Heinrich Markgraf (CDU), Alterspräsident des neu konstituierten Kreistages, für die von ihm verlesene gemeinsame Erklärung der demokratischen Fraktionen, die in der nun begonnenen Wahlperiode zum erwarteten Wohle des Landkreises wirken werden. In dieser Erklärung wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Einzug der NPD in den Kreistag die Fraktionen mit Sorge erfüllt. Die persönliche Respektierung deren Vertreter könne nicht dazu führen, eine Zusammenarbeit auch nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen.

Gleichzeitig wurde die Zuversicht zum Ausdruck gebracht, dass sich die Wähler dieser Partei nicht von ideologischen Überlegungen leiten ließen. Die Fraktionen sehen nach dieser Erklärung im Einzug der NPD-Vertreter einen Affront in die demokratische Grundordnung, der es zu begegnen gelte. Dafür werden sich die Fraktionen parteiübergreifend stark machen, hieß es sinngemäß in dieser Erklärung.

Vorgetragen wurde sie nach der Begrüßung und Einführung der teils neuen Mitglieder des Kreistages durch Landrat Joachim Claus (CDU) und dem Vortrag der stellvertretenden Wahlleiterin, die damit die Wahl der nunmehrigen personellen Besetzung dieses Gremiums bis ins Detail erläuterte.

Es folgte das Verpflichtungsprocedere der Kreistags-Mitglieder, das Landrat Claus mit der Verlesung der Eidesformel eröffnete und sich danach der Zustimmung und Verpflichtung jedes Mitgliedes – soweit anwesend - durch Handschlag versicherte. Die Überreichung je eines Exemplars der Kommunalordnung durch die zweite Beigeordnete Loni Grünwald (LINKE) vervollständigte diesen Vorgang.

Mit denen die so verpflichteten Mitglieder des Kreistages ihre praktische Arbeit unmittelbar danach aufnahmen. Diese bestand in der Verabschiedung dreier Beschlüsse, die eine Neufassung der Hauptsatzung, die Geschäftsordnung und die Besetzung des Kreisausschusses zum Gegenstand hatten. Denen sämtlich mehrheitlich zugestimmt wurde. Erstere beiden gegen die zwei Stimmen der NPD-Mitglieder und einigen zusätzlichen Stimmenthaltungen zum dritten Beschluss.

Sei schließlich und abschließend berichtet, dass dem neu konstituierten Kreistag entsprechend dem Vortrag der stellvertretenden Wahlleiterin sechs Parteien mit insgesamt 46 Mitgliedern angehören. Je 13 Sitze entfallen auf CDU und SPD, elf auf die LINKE. Die FDP ist mit vier, die Grünen mit drei und die NPD mit zwei Personen vertreten. Alterspräsident ist mit 75 Jahren Heinrich Markgraf. Der Hauptausschuss ist nach Beschluss-Zustimmung neben den Alterspräsidenten und Egon Primas (beide CDU) besetzt mit Dagmar Becker und Winfried Theuerkauf (beide SPD), Birgit Keller (LINKE) und Franka Hitzing (FDP).

Quelle: Julius Seifert nnz