Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
24.08.2010
K l e i n e A n f r a g e 845

der Abgeordneten Hitzing und Bergner (FDP)

Hochwasserschutzproblematik in Thüringen

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche aktuelle Hochwassersituation hat ab dem 5. August 2010 in
Thüringen an welchen Gewässern bestanden?

2. Welche Gewässereinzugsgebiete in Thüringen sind mit den im August
2010 betroffenen Hochwasserentstehungsgebieten in Sachsen vergleichbar (Topographie, Versieglungsgrad, Abflussverhalten etc.) und welche Hochwasserschutzeinrichtungen und Hochwasserschutzmaßnahmen einschließlich Vorhaltung von Retentionsflächen stehen
in Thüringen zur Verfügung?

3. Welche Defizite sind aus heutiger Sicht vor allem in den zu Frage 2
betroffenen Gebieten in Thüringen erkennbar?

4. Welche Maßnahmen wurden, unter anderem im August 2010, an welchen Orten zur Beherrschung der Hochwassersituation in Thüringen verwaltungstechnisch, katastrophenschutztechnisch, betrieblich und organisatorisch erforderlich?

5. Ist nach den bisherigen Erfahrungen der Freistaat Thüringen mit seinen Organisationsstrukturen personell und organisatorisch für ein Hochwasserereignis, wie aktuell in Sachsen, in den zu handelnden Ministerien, dem Landesverwaltungsamt, den Stadt- und Kreisverwaltungen, den
Talsperrenbetreibern in Verbindung mit der Hochwassernachrichtenzentrale in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie sowie dem Katastrophenschutz insbesondere einer Frühwarnung ausreichend gerüstet? Wenn ja, wie (bitte detailliert ausführen)?

6. Welche organisatorischen Defizite sind, auch in Auswertung der Frage

5. bekannt und welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen, um diese zu beseitigten? Welche Schulungsmaßnahmen werden wo bzw. für welches Personal durchgeführt (Katastrophenschutz, Feuerwehren, Polizei, Kommunalverwaltungen, Wasserbehörden
usw.)?

7. Welche Lehren zum Hochwassermanagement hat man in Thüringen aus den Ereignissen im Jahr 2002 in Sachsen und speziell aus den Ergebnissen der Beratungen des Ausschusses für Naturschutz und Umwelt in der 4. Wahlperiode (vgl. Vorlage 4/1667 - "Hochwasserschutz in Thüringen 5 Jahre nach der 'Jahrhundertflut'" -) auf Thüringer Verhältnisse gezogen?

8. Welche Maßnahmen zum Hochwasserschutz wurden nach den Ereignissen von 2002 in Thüringen ausgeführt und welche werden zurzeit vorbereitet?

9. a) Welche Vorhaben sind wegen verwaltungsrechtlicher Bedenken und Einwände zurückgestellt und welche Bedenken/Einwände werden genannt?
b) Welche Maßnahmen mussten aus finanziellen Gründen zurückgestellt werden?
c) Welche Maßnahmen mussten aus personellen Gründen zurückgestellt werden?
d) Welche Maßnahmen mussten aus verwaltungsorganisatorischen Gründen zurückgestellt werden?

10. Sind die Thüringer Talsperren- und Hochwasserrückhalteraumbetreiber sowie die Unterhalter von Deichen und anderen Hochwasserschutzanlagen personell und organisatorisch in der Lage, die Hochwasserschutzanlagen bei vergleichbaren Ereignissen wie aktuell in Sachsen sicher zu bewirtschaften?

11. Sind die Hochwasserschutzanlagen in Thüringen technisch auf dem
erforderlichen Stand?

12. Ist die staatliche Aufsicht über Hochwasserschutzanlagen personell
und fachlich-qualitativ gesichert?

13. Sind Mängel an Hochwasserschutzanlagen bekannt? Wenn ja, welche (bitte aufschlüsseln zum Beispiel hinsichtlich des filterstabilen Aufbaus von Dämmen und Deichen und in Bezug auf das Risiko eines hydraulischen Grundbruchs - Darcy'sche Linien) und wo? Wie wird der Zeitraum zur Beseitigung solcher Defizite eingeschätzt? Welche finanziellen Mittel sind hierzu erforderlich?

14. Ist es aus Sicht der Landesregierung erforderlich, unter Würdigung der aktuellen Hochwasserereignisse vom August 2010, die Maßnahmen für ein verbessertes Hochwassermanagement zu beschleunigen (vgl. Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz vom 18. März 2010)?

15. In welchen Thüringer Regionen müssen, auch unter Bezug auf Frage 14, Maßnahmen beschleunigt werden, um einen ausreichenden Hochwasserschutz zu gewährleisten und welche personellen, organisatorischen und finanziellen Maßnahmen müssen hierzu zusätzlich
ergriffen werden?

16. Welche Erfahrungen bestehen hinsichtlich der hochwassertechnischen Auswirkungen des Rückbaus von Talsperren (zum Beispiel der Krebsbachtalsperre in Teichwolframsdorf)? Welche konkreten Erfahrungen bestehen hierzu in Thüringen (bitte einzeln aufschlüsseln)?
Sind weitere Talsperrenrückbauten geplant und wenn ja, welche und in welchem Zeitraum? Welchen Schutzwert und welche Kosten werden hierzu erwartet?

Hitzing, Bergner

Hier finden Sie die Antwort des Ministeriums