Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
30.09.2010

K l e i n e A n f r a g e 949
der Abgeordneten Hitzing (FDP)
Thüringer Schüler in benachbarten Bundesländern

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Schüler mit Wohnsitz in Thüringen besuchten 2005 bis 2010 Schulen in anderen Bundesländern (bitte nach Bundesländern und Jahren differenziert ausführen)?

2. Wie viele Kosten hat Thüringen dadurch in der eigenen Schulorganisation eingespart?

3. Beabsichtigt die Landesregierung einen Staatsvertrag zum Ausgleich von Schülerkosten zu initiieren? Wenn ja, wie sieht der konkrete Zeitplan aus? Wenn nein, warum nicht und welche, vor allem juristische, Auffassung steht dahinter?

4. Gibt es Nachbarländer die von Thüringen einen Schülerkostenausgleich für Thüringer Schüler an ihren Schulen verlangen oder ist der Landesregierung eine solche Planung für die Zukunft bekannt?

5. Wie steht die Landesregierung zur Stellungnahme des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Bremen zum Schülerkostenausgleich?

Hitzing

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