Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
03.11.2010

K l e i n e A n f r a g e 1013
der Abgeordneten Hitzing (FDP)
Zusammenarbeit in der Bildungspolitik

Bildung und Bildungszusammenarbeit wird in einer sich stetig weiter globalisierenden Welt immer wichtiger und föderale Bildungsstrukturen können Hemmnisse in der Arbeitnehmerfreizügigkeit verursachen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Gibt es länderübergreifende (Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) gemeinsame Ansätze zu einer Zusammenarbeit auf Bildungsebene? Wenn ja, wie konkret sind diese Pläne und welche konkreten Ziele wurden vereinbart (bitte detailliert ausführen und begründen)?

2. Gibt es bereits bestehende Vereinbarungen zwischen den Ländern Mitteldeutschlands unter Einbeziehung Thüringens? Wenn ja, welche Bereiche betreffen diese, seit wann bestehen diese und welche weiteren Schritte sind geplant?

3. Sind der Landesregierung bestehende Vereinbarungen der anderen Länder Mitteldeutschlands bekannt? Wenn ja, welche Bereiche betreffen diese, seit wann bestehen diese und welche weiteren Schritte sind geplant?

4. Welchen Zeitplan zur Umsetzung der Ziele einer Bildungszusammenarbeit der mitteldeutschen Länder, speziell Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, hat die Landesregierung vorgesehen?

5. Plant die Landesregierung perspektivisch auch eine Zusammenarbeit mit Bayern, Baden-Württemberg, Hessen oder anderen Ländern? Wenn ja, wie konkret sind diese Pläne, vor allem in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht? Wenn nein, warum nicht?

Hitzing

Das Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der
Landesregierung
mit Schreiben vom 20. Dezember 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 4.:

Es findet ein loser aber doch regelmäßiger Austausch über Fragen der Schul-, Hochschul- und Wissenschaftspolitik
sowohl auf politischer als auch auf Arbeitsebene durch die Mitarbeiter des Thüringer Ministeriums
für Bildung, Wissenschaft und Kultur statt. Dies geschieht in den Gremien der Kultusministerkonferenz
(KMK), aber auch in speziellen Gesprächsrunden.
Darüber hinaus gibt es vielfältige Kooperationen und gemeinsame Aktivitäten der Thüringer Hochschulen
mit Hochschulen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Beispielhaft werden hierfür genannt:

- Seit Juli 1995 gibt es den Universitätsverbund Halle/Jena/Leipzig, mit dem die Zusammenarbeit dieser
drei alten und traditionsreichen Universitäten gefördert werden soll. Das gilt z. B. für den Besuch der
Lehrveranstaltungen ohne zusätzliche Immatrikulation und den Erwerb von Leistungsnachweisen, aber
auch für die systematische Evaluation der Lehre, die gemeinsam betrieben wird.
- Seit 2003 gibt es eine Kooperation zwischen den Berufsakademien aus Sachsen und Thüringen. Diese
Kooperation beschränkt sich derzeit auf einen Erfahrungsaustausch in den Bereichen Qualitätssicherung
(Akkreditierung; Evaluation der Studiengänge) und einer gegenseitigen Information im organisatorischen
Bereich (Stellenausschreibungen; neue Studienangebote).

Weiterhin besteht eine länderübergreifende Zusammenarbeit der Fortbildungsinstitute. Hierzu gehören:

1. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt
(LISA) und dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM)
vom 12. März 2009 zur gegenseitigen Unterstützung bei der Führungskräfteentwicklung für Schulen im
Land Sachsen-Anhalt und im Freistaat Thüringen.
Ziele der Kooperation sind
- ein länderübergreifender Austausch zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung bei der Umsetzung
der Konzeption und Nutzung von Synergien aus der Zusammenarbeit,
- die Gestaltung gemeinsamer Fortbildungen für die Teilnehmer auf der Grundlage der jeweiligen Konzeption
zur Qualifizierung pädagogischer Führungskräfte,
- die Einrichtung länderübergreifender Lern-Netzwerke,
- die Entwicklung gemeinsamer Produkte, z. B. Veröffentlichungen, Kursmaterialien und
- die Unterstützung der Personalentwicklung (Qualifizierung und Begleitung der Teammitglieder der
Führungskräfteentwicklung und der Trainer/Moderatoren).

2. Kooperation der Pädagogischen Landesinstitute von Berlin-Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen vom 1. September 2010 auf dem Gebiet der Lehrerfortbildung im berufsbildenden Bereich
zwischen dem Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM), dem Sächsischen
Bildungsinstitut für Schulqualität und Lehrerfortbildung von Sachsen-Anhalt (LISA) und dem Thüringer
Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM).
Ziele der Kooperation sind:
- Durchführung von Kooperationskursen zur Qualifizierung der Lehrkräfte an beruflichen Schulen und
- Kooperationskurse sind Fortbildungskurse - jedes Land bietet pro Jahr bis zu fünf Kurse als länderübergreifende
Kooperationskurse an.

3. Kooperation der Pädagogischen Landesinstitute von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem
Gebiet der Lehrerfortbildung im Bereich Sonderschulen/Förderschulen vom 1. September 2010 zwischen
dem Sächsischen Bildungsinstitut (SBI), dem Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerfortbildung von
Sachsen-Anhalt (LISA) und dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien
(ThILLM).
Ziele der Kooperation sind:
- Durchführung von Kooperationskursen zur Qualifizierung der Lehrkräfte an Sonderschulen/Förderschulen/
Förderzentren und
- Kooperationskurse sind Fortbildungskurse - jedes Land bietet pro Jahr bis zu zwei Kurse als länderübergreifende
Kooperationskurse an.
Der Zeitplan zur Umsetzung ergibt sich jeweils aus den unterschiedlichen Arbeitsplänen bzw. den einzelnen
Vereinbarungen.

Zu 5.:

Wie bereits in der Antwort zu Frage 1 ausgeführt, findet in den verschiedensten Gremien der KMK ein regelmäßiger
Austausch von Informationen zwischen allen Ländern statt. Ebenso werden Beschlüsse zu länderübergreifenden
Vorhaben gefasst bzw. Aufträge ausgelöst. Zudem tagen zu vielen Themen Arbeits- und
Steuerungsgruppen, in denen zumeist auch Thüringer Vertreter mitarbeiten.
Beispielsweise im Schulbereich erarbeiten Arbeitsgruppen, bestehend aus Lehrkräften der Länder, z. B. Aufgaben
für länderübergreifende Lernstandserhebungen (Kompetenztests). Deren Vorbereitung, Durchführung
und Auswertung liegt dann in der Verantwortung einer Steuerungsgruppe, die alle Schritte koordiniert.
Weiterhin werden ehemalige Bund-Länder-Programme bzw. KMK-Vorhaben als Transferprojekte zumeist
in mehr als nur einem Land fortgeführt, hier gibt es dann auch Kontakte auf der Arbeitsebene bzw. auf der
Ebene der Koordinatoren des jeweiligen Projekts.
Auch im Rahmen des Thüringer Informationssystems (TIS) und des Thüringer Schulportals gibt es eine
gute Zusammenarbeit mit anderen Ländern, insbesondere mit Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hamburg
und Hessen.

In Vertretung
Prof. Dr. Merten
Staatssekretär