Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.11.2010

K l e i n e A n f r a g e 1038
der Abgeordneten Hitzing (FDP)
Sondervermögen Ökologische Altlasten

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Entwicklung der Kosten gab es seit Beginn des Verwaltungsabkommens aus dem Jahr 1992 (bitte nach geplanten und tatsächlichen Kosten sowie Jahren und Projekten aufschlüsseln)?

2. Welche Entwicklungen führten technisch und fiskalisch zu dem jetzigen Schuldenstand von rund 28 Millionen Euro des Sondervermögens Ökologische Altlasten?

3. Welche Außenstände des Sondervermögens Ökologische Altlasten werden bis 2016 erwartet und auf welchen Grundlagen erfolgt diese Prognose?

4. Wie rechtfertigt die Landesregierung die Rechtslage für die Ermächtigung Landesschulden ohne parlamentarische Kontrolle durch das Sondervermögen Ökologische Altlasten aufzunehmen?

5. Wie bewertet die Landesregierung die Chancen auf zusätzliche Finanzierung der aktuellen Lasten vor dem Hintergrund, dass ein Generalvertrag genau solche Risiken zu Landesrisiken macht?

6. Welchen Zeitplan hat die Landesregierung für die Beendigung der Projekte, die mit dem Sondervermögen derzeit finanziert werden und zukünftig finanziert werden sollen (bitte einzeln aufschlüsseln und begründen)?

7. Wie bewertet die Landesregierung die Wahrscheinlichkeit, dass bis 2016 wirklich alle Projekte zufriedenstellend abgeschlossen sind?

8. Wie sieht die Landesregierung die Lage derjenigen Projekte, die bis 2016 nicht abgeschlossen sind und diejenigen Altlasten, die derzeit gegebenenfalls noch unbekannt sind?

9. Welche Projekte sind als Erfolg zu werten und warum?

10. Welcher Aufwand und welcher Schuldenstand wäre für das Land eingetreten oder zu erwarten, wenn der Generalvertrag nicht abgeschlossen worden wäre?

Hitzing

Hier finden Sie die Antwort des Ministeriums: