Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
16.02.2011

K l e i n e A n f r a g e 1240
der Abgeordneten Hitzing und Barth (FDP)
Thüringer Gemeinschaftsschule

Im Vorwort der aktuellen Schulgesetznovelle spricht Herr Minister Matschie im Zusammenhang mit der Thüringer Gemeinschaftsschule von "relativ kleinen Schulen" bei "gleichzeitig breiter Angebots- und Abschlussvielfalt".

Wir fragen die Landesregierung:

1. Was versteht das Thüringer Ministerium für Bildung, Wisenschaft und Kultur (TMBWK) konkret unter "relativ kleinen Schulen" und unter "gleichzeitig breiter Angebots- und Abschlussvielfalt" (bitte Größenangaben und Angebotsvielfalt konkretisieren)?

2. Wie viele Anträge auf Anerkennung als Thüringer Gemeinschaftsschule sind bisher eingegangen und welche wurden positiv oder negativ beschieden und aus welchen Gründen erfolgte eine Ablehnung oder Zustimmung (bitte detailliert nach Einzelfällen aufschlüsseln)?

3. Auf welchem der drei Wege, die im Vorwort zur Gesetzesänderung des Thüringer Schulgesetzes beschrieben sind (1. Neuerrichtung der Schule durch den Schulträger, 2. Umwandlung einer bestehenden Schule oder bestehender Schulen auf Initiative der Schule(n) im Konsens mit dem Schulträger und 3. Umwandlung auf Initiative des Schulträgers) sind die bisherigen Thüringer Gemeinschaftsschulen im Aufbau entstanden bzw. beantragt worden (bitte einzeln nach Kommune,
Antrag und Entstehung aufschlüsseln)?

4. In welchen konkreten Fällen konnte keine Einigung zwischen dem Initiator eines Antrags und den anderen am Prozess Beteiligten herbeigeführt werden? An wem ist in den konkreten Fällen die Einigung gescheitert und was beabsichtigt die Landesregierung nach Inkrafttreten des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) mit Blick auf §13 Abs. 3a ThürSchulG in diesen Fällen zu tun?

5. Welche Kosten verursacht die wissenschaftliche Begleitung zur Einführung der Gemeinschaftsschule und in welchen Titeln wurde dieses Geld eingestellt?

6. Welche kommunalen Schulträger erhalten welche Anschubfinanzierungen zur Etablierung der Thüringer Gemeinschaftsschule, in welcher Höhe und auf welchem Antragswege?

7. Welche Schulen befinden sich derzeit noch im Antragsverfahren und welche haben eine Antragsstellung in Aussicht gestellt?

Hitzing, Barth

Hier finden Sie die Antwort des Ministeriums